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[Gast]

>Kronenzeitung am 07.07.-08<

Die Große Koalition ist am Ende, Österreich steht vor Neuwahlen! Mit den Worten "Es reicht" kündigte ÖVP-Chef Wilhelm Molterer heute am Vormittag an, dass er dem Parteivorstand am Dienstag einen vorgezogenen Urnengang vorschlagen wird. Gute Arbeit in dieser Bundesregierung mit der SPÖ sei nicht mehr möglich. Den Neuwahlantrag will Molterer "möglichst gemeinsam" mit der SPÖ einbringen, die sich damit gerade in einer Präsidiumssitzung befasst. Ob die Noch-Kanzlerpartei zustimmt, ist allerdings unklar. Einige Granden ließen durchblicken, man würde gern mit Faymann an der Spitze ins Rennen gehen. Bei Minister Buchinger etwa hieß es, man werde dem Antrag nicht zustimmen.
Molterer hatte bereits angedroht, die Krise der SPÖ "nicht nur zu beobachten". Die neue europapolitische Position des Koalitionspartners mit der Forderung nach einer Volksabstimmung über künftige EU-Referenden bezeichnete er zuletzt als "zweifache Sackgasse".

"Krise der SPÖ eine Krise für Österreich"
"Ich kann nicht zulassen, dass die Krise der SPÖ eine Krise für Österreich wird". Die Sozialdemokraten hätten den gemeinsamen Weg der Bundesregierung verlassen, betonte er und verwies auf den SPÖ-Schwenk in der EU-Politik. Die Bundesregierung sei nicht mehr zu gemeinsamen Entscheidungen fähig. Molterer pochte auf eine "europäische Perspektive für unser Land".

Den Antrag für die Neuwahl möchte der VP-Obmann "möglichst gemeinsam" mit der SPÖ einbringen. Nach seinem Geschmack soll der Urnengang so rasch als möglich stattfinden. In jedem Fall im September. Molterer wird bei einer vorgezogenen Nationalratswahl als Spitzenkandidat der ÖVP antreten, sagte er gleich dazu.

SPÖ-Doppelspitze und Fischer wussten es bereits
Er habe von seinem Beschluss bereits Bundeskanzler Alfred Gusenbauer und den designierten SPÖ-Chef Werner Faymann in Kenntnis gesetzt, berichtete Molterer weiter. Diese würden nun - in einer Präsidiumssitzung - beraten, ob man gemeinsam mit der ÖVP den Neuwahlantrag diese Woche im Nationalrat beschließe. Ebenfalls bereits informiert wurde Bundespräsident Heinz Fischer. Alle Beteiligten, mit denen er gesprochen habe, hätten seine Ankündigung "zur Kenntnis genommen", so Molterer.

Quellennachweis: Internet http://www.krone.at/ vom 07.07.2008 / 12:20 Uhr

[Google]

[Gast]

Es war ja wohl so, dass Gusenbauer seine Wahlversprechen nicht einlösen konnte. Er bekam in die Verhandlungen kein Bein auf die Erde und verlor immer mehr an Überzeugungskraft. Nun wurde er sozusagen zurückgetreten.
Alles ist gut, wenn sie nur nicht wieder nach einem "starken Mann" wie Haider suchen.
Gruß
Anna

[Gast]

Jetzt ist es amtlich, die österreichischen Neuwahlen finden am Sonntag den 28. September 2008 statt.

Gilt dann abzuwarten ob es 'besser' wird wie bislang in der sehr kurzen Koalitionszeit der SPÖ/ÖVP.

[Gast]

Hallo,
ich wollte diesen Thread wieder aufleben lassen.
Wie lustig sich in Ö alles wiederholt (siehe SN-Artikel hier):
http://www.id-austria.at/media/files/Dokumente/SN.pdf

[Gast]

Nur in Österreich?????

[Gast]

Die ersten Erfolge der zukünftigen Großen Koalition sind doch schon sichtbar!

Erhöhung von Ein- und Mehrwegpfand zur Bekämpfung von Altersarmut

CDU und SPD reagieren auf jüngst bekannt gewordene Zahlen, denen zufolge die Altersarmut in Deutschland stark ansteigt: Deshalb soll bereits ab 1. Januar das Pfand auf Einwegflaschen und -dosen von 25 Cent um das Doppelte steigen, also 50 Cent !

Die deutschlandweit über 465.000 Senioren, die nur noch Rente in Höhe der Grundsicherung erhalten, begrüßen den aus ihrer Sicht längst überfälligen Schritt.
Bald wieder in der Mitte der Gesellschaft: Flaschensammler über 65

"Wenn Menschen, die ihr Leben lang ehrlich gearbeitet haben, im Alter von ihrer Rente nicht mehr leben können, bleibt ihnen das Wühlen im Müll oft als einzige würdevolle Alternative zum Betteln"
erklärte die z.Zt. ungewählte neue Arbeitsministerin Ursula von der Leyen heute ihre Pläne zur Pfanderhöhung.
"Daß das Pfand seit 2003 noch nicht einmal an die Inflation angepasst wurde, bedeutet immerhin einen Realpfandverlust von 15 Prozent."

Daß rüstige Rentner mit einem guten Auge für das "leere Gold" bald wieder imstande sein werden, ihren Enkeln auch einmal eine kleine Freude zu machen, wird immer wahrscheinlicher. Denn die SPD, die schon im Wahlkampf "WIR - Für ein Alter ohne Armut" plakatiert hatte, signalisierte bereits Zustimmung, das Gesetz als eine der ersten sozialen Maßnahmen der großen Koalition durchzuwinken.

Grüße von der Pressetante

[southpool]

Hallo Julia...
Ich hätte da mal einen Sammelspruch aus dem Twittersammelwerken:

"Dafür, dass wir im angeblich tollsten Land der Welt leben, sammeln ganz schön viele Leute Pfandflaschen aus Mülleimern, um zu überleben."

Ja... so kann es gehen... mit der Koalition...

[Gast]

Gestern begab sich die Hupfdohle doch tatsächlich nach Zwickau
und war entsetzt!
Wie jetzt ... besitzen schräge Vögel keinen MediaPlärrer??
Und dann diese Aussage ... "Wer freie Reden stört, hat nichts verstanden."
Stiiiiiiiihimmt ... ich hätte auch eine gefangene Rede nicht verständen, weil ... ich hätte bunte Ohrstöpsel getragen.

[Gast]

Oh je - Bronchicum - Du sprichst für mich in Rätseln. Hupfdohle? Wer soll das sein? Ich habe gestern keine TV-Nachrichten gesehen- bitte klär mich auf...

[Gast]

Ich bin manchmal gezwungen Nachrichten zu sehen aber für Dich habe ich den Link http://www.spiegel.de/politik/deutschland/heiko-maas-in-zwickau-mutmasslich-rechte-stoeren-auftritt-a-1090254.html

[Gast]

Danke, meine Liebe. Also - bei Heiko Maas wäre ich nicht auf die Bezeichnung "Hupfdohle" gekommen... Ist doch ein smartes Kerlchen, aber ob er hupft wie eine Dohle? Keine Ahnung...

[Gast]

[JuliaVerona]

Nun sind wir 4 Jahre weiter mit der gleichen Groko... Was gibt es Neues?

In der letzten Nacht wurde das Regierungsviertel der deutschen Hauptstadt Berlin von unerwartet heftigen Erdstößen erschüttert.
Sie wurden mit 0,001 auf der nach unten offenen Steinmeier-Skala gemessen.
Internationale Katastrophenhilfe ist auf dem Weg. Bundestagspräsident Schäuble appellierte an die Bevölkerung, vorläufig die Häuser nicht zu verlassen und die öffentlich-rechtlichen Verlautbarungen zu befolgen.

Die Vor-Ort-Kommentatoren von ARD und ZDF haben die Ereignisse eindringlich erklärt. Sie sind sich in ihrer Einschätzung einig: Es gehe um „viel Wichtigeres“ (ZDF ) als darum, ob Deutschland regiert werde, nämlich um die Zukunft der drei Parteichefs M-S-S.
Präziser lässt sich das nicht auf den Punkt bringen. Die Zukunft findet wohl statt.

Nach unbestätigten Berichten stand vor allem M in der Nacht des Bebens von Berlin näher am Abgrund als jemals zuvor. Es hätte zum Beispiel nur Jens Spahn seinen Stuhl hörbar zurückschieben müssen. Um Zwischenfälle wie diese zu verhindern, waren jedoch die Sitzmöbel der Delegation der Unionsparteien durch Gebetsschemel ersetzt worden.

Man sage nicht, die Koalitionsgespräche hätten keinerlei Fortschritt erzielt. Aus der den Koalitionsverhandlungen zu Grunde liegenden Sondierungsvereinbarung geht zum Beispiel die Absicht hervor, die Mülltrennung in Deutschland abzuschaffen.
Dieser unglaubliche Schritt in die richtige Richtung ist der Einsicht geschuldet, dass zwischen Unionsparteien und SPD objektiv nicht mehr unterschieden werden kann, wie bei der sortenreinen Trennung nötig.
Eine Trennung der Reste der Volksparteien in schwarzen und roten Säcken ist somit überflüssig.

Aktuelle Meinungsumfragen sämtlicher einschlägiger Institute ergeben, dass die überwiegende Mehrheit der deutschen Bevölkerung damit einverstanden ist, regiert zu werden.

Ob Deutschland auch dringend von Merkel regiert werden will, wurde nicht speziell gefragt. Manches versteht sich von selbst.
Und es gibt nun einmal Grenzen der Komplexität.

Zu den Sofortmaßnahmen der neuen GroKo zählt dem Vernehmen nach auch die vollständige Ausrottung des deutschen Wildschweins. Angesichts der afrikanischen Schweinegrippe führe an der vollständigen Verhausschweinung der deutschen Politik kein Weg mehr vorbei.
Um eine Staatskrise zu vermeiden, werden alle Spitzenpolitiker, denen mit Hilfe einer neu entwickelten Gesundheits-App ein glimpflicher Verlauf der Krankheit prognostiziert werden kann, an einem geheimen Ort isoliert.

Es konnte bisher nicht in Erfahrung gebracht werden, ob sich auch Jens Spahn in der Gruppe dieser Personen aufhält. Was mit den anderen passieren soll, weiß kein Mensch. Regieren bis zum Umfallen wahrscheinlich.

Frankreichs Präsident Macron warnt vor Massenflucht über den Rhein ins Elsass: „Es hätte schlimmer kommen können. Deutschland gehört nach wie vor zu Europa. Das wäre ja noch schöner.“

Angela Merkel: „Wir brauchen eine stabile Regierung"

Die "geschäftsführende Regierung" soll nun zeitnah in eine "regierende Geschäftsführung" umgewandelt werden.
Dabei ist mit einigen Nachbeben zu rechnen, denn die SPD-Basis muß ja noch ihren Senf dazugeben, wobei der Slogan "NoGroKo" noch einmal für unerträgliche Spannung sorgen wird. Kall mei Drobbe !

JV wieder mal satirisch aktiv

[Gast]

Gut geschrieben, könnte aus der Huffpost sein? Wenn ja, fände ich das auch ok, weil sich (bis auf einige wenige) endlich mal noch jemand traut, NICHTS über Trolle zu schreiben. Vielen Dank dafür!!!

http://www.huffingtonpost.de/

[Katze110]

Julia, ich hab Dich soooo vermisst