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"Anne Will": Eine Million Flüchtlinge - Wie verändern sie Deutschland?

Die "ARD"-Moderatorin Anne Will will sich eigentlich an Debatten über Obergrenzen und Kontingente vorbei zu hangeln. Es gelingt ihr nicht. Gleich vier Gäste vertreten drastische Meinungen. Heraus kommen plausible Antworten zum Thema der Sendung, aber eine noch viel entscheidendere Erkenntnis.
Was ist das Thema?

Flüchtlinge. Aber diesmal soll es nicht um Obergrenzen oder Kontingente gehen, sondern darum, wie die Ankommenden Deutschland verändern werden oder schon verändert haben. Eins vorneweg: Die Meinungen darüber gehen ganz schön auseinander.
Wer sind die Gäste?

Manuela Schwesig, SPD, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Die 41-Jährige, im sechsten Monat schwanger, spricht viel über "Fehler der Vergangenheit". "Die Menschen kamen ungesteuert zu uns", sagt sie. Und weiter: "Wir müssen die Fluchtursachen bekämpfen." Alles schon mal gehört, häufig sogar.

Eines ist gefühlt neu: Sie fordert Maßnahmen wie Wohnungsbau für Asylbewerber wie für Bürger, die schon da sind. Dass Parallelwelten entstehen könnten, ist für sie ein Schreckensszenario. "Ich wünsche mir", sagt sie, "dass wenn mein Kind zur Welt kommt, dieses Land zusammensteht".

Boris Palmer, B‘90/Die Grünen, Oberbürgermeister von Tübingen. Nutzt die Gunst der Stunde, um als Praktiker die Bundespolitik in Person von Schwesig in die Pflicht zu nehmen. Palmer wird dramatisch, spricht von einer Organisationskrise, fordert 25 Milliarden Euro statt 500 Millionen Euro vom Bund für die Integration der Flüchtlinge.

"So wie es die Bundespolitik angeht, werden wir es nicht schaffen", meint er. Der 43-jährige Schwabe befürchtet sehr wohl künftig Parallelgesellschaften und sieht den sozialen Frieden bedroht. Er vertritt eine für die baden-württembergischen Grünen typisch konservative Meinung.

Zahl der Angriffe auf Flüchtlinge und ihre Helfer ist rasant gewachsen.

Jörg Baberowski, Historiker, Humboldt-Universität zu Berlin. Steht für eine unerwartet scharfe Meinung. Kurz zusammengefasst: Grenzen zu, Obergrenzen ja, nicht jeder darf rein. "Das Asylrecht fragt nicht danach, was jemand kann", sagt er. "Es fragt nur danach: Bist du verfolgt oder bist du nicht verfolgt?" Natürlich könne man die Grenzen schließen, meint er. "Die Polen machen das doch auch." Der Wissenschaftler zeichnet ein düsteres Bild von Ghettobildungen mit jungen Männern ohne Perspektive und fordert, "von den hohen Asylstandards abzurücken".

Kübra Gümüsay, Journalistin und Bloggerin. Sie wird von Talkshow zu Talkshow weitergereicht und stellt stets dieselbe Frage: "Was ist Deutsch? Das müssen wir diskutieren." Ihr Ansatz: Frühere Generationen von Asylbewerbern wurden nie richtig integriert, fühlen sich bis heute ausgegrenzt. Man mag ihr zustimmen, wenn sie sagt, dass das nicht mehr passieren dürfe und die Flüchtlinge eine große Chance für eine Neudefinition deutscher Identität seien. Das wäre wohl in der Tat die größte Veränderung.

Rita Knobel-Ulrich, Autorin und Filmemacherin. Sie hat unter dem Titel "Integrationschaos" einen Dokumentationsfilm über die Flüchtlinge in Deutschland gedreht. Sie meint, dabei "erschreckende Parallelwelten" entdeckt zu haben und ist "skeptisch, was die Zukunft angeht". Manchem Einwanderer sei der deutsche Rechtsstaat völlig egal, sagt sie und verlangt nach "roten Linien", die die Ankommenden einhalten müssten. Sie wird dabei teils sehr polemisch: "Wir müssen gucken, dass wir unsere Werte verteidigen."

Was war das Rede-Duell des Abends?

Es gibt zwei. Zum einen Schwesig gegen Palmer. Palmer sagt zu den Finanzhilfen des Bundes: "Sie sind so weit weg, wir brauchen das Fünfzigfache." Schwesig entgegnet: "Sie sind der Bürgermeister, der Ahnung von der Praxis hat und ich die Bundesministerin, die das nicht hat. Wir können dieses Spiel gerne spielen." Die SPD-Politikerin hat Palmers angebliche Taktik durchschaut und will sich nicht darauf einlassen. Es wirkt, als möchten beide pokern. So spannend kann Politik sein.

Weniger kalkuliert geht es bei Gümüsay und Knobel-Ulrich zu. Letztere wettert, was das Zeug hält, erstere verteidigt enthusiastisch die Zuwanderung. Beide haben, wie Baberowski treffend sagt, "eine unterschiedliche Brille auf".

Was war der Moment des Abends?

Der Gewinner des Abends ist: das Grundgesetz. Immer wieder fällt sein Name. Die Verfassung ist der Star. Egal, wer kommt, erstes Integrationskriterium sei, darin sind sich alle einig, dass er oder sie das Grundgesetz achtet. Es ist sinnbildlich für den Bedeutungsgewinn in einer Art, wie ihn die Verfassung der Bundesrepublik lange nicht erlebte.

Wie hat sich Will geschlagen?

Etwas tendenziös, reagiert angegriffen, als Baberowski die Schließung der Grenzen in die Diskussion einbringt. "Sie sind Professor. Rechtsstaatlich lassen sich keine Grenzen schließen", sagt sie. "Das müssen sie wissen." Ansonsten eine besonnene und abgeklärte Moderatorin, wie man es von ihr kennt.

Was ist das Ergebnis?

Bevor der Frage nachgegangen werden kann, wie die Flüchtlinge Deutschland verändern, sollte die Antwort gegeben werden, wie sie best- und schnellstmöglich integriert werden. Einen Schritt nach dem anderen.

aus: web.de

[Gast]

Jeder Staat hat die Pflicht, seine Grenzen zu schützen und auch zu schließen. Das alles auch mit Waffengewalt.
Denn die Flüchtlinge kommen nicht aus Bedrohungslagen, sondern aus sicheren Ländern.
Die Helfer werden bedroht, kein Wunder, Denn sie sind für die Massen an Sozial Emigranten mitverantwortlich.
Es wird sogar noch besser werden, wenn die schweigende mehrheit aufwacht.
Dann sollten die Helfer selbst flüchten...wohin...nach Syrien villeicht, das jetzt schon zu großen Teilen ohne Krieg ist.
Deswegen kehren Menschen aus den umliegenden Ländern jetzt schon dorthin zurück.
Anne Will handelt im Staatsauftrag, pure Propaganda.
Wer sich informieren will, was die bis dato eingereisten Flüchtlinge kosten...Professor Sinn und Herr Raffelhüschen haben es ausgerechnet.
Jeder Flüchtling im Durchschnitt, auch die, die vielleicht arbeiten werden, kostet den Steuerzahler zwischen 89 000 € oder optimistisch, 49 000 €.
Ob die Willkommenskultur woanders den Helfern nützen wird?
Die Quittung werden sie so oder so bekommen.

[Gast]

Von Willigen und Unwilligen: EU uneins in Flüchtlingskrise

Von vorweihnachtlichem Frieden konnte keine Rede sein. Wenige Tage vor dem Fest schafften es die Staats- und Regierungschefs beim letzten EU-Gipfel des Jahres nicht, ihre Differenzen in der Flüchtlingspolitik zu verhehlen.

Auf den mit Weihnachtsbäumen geschmückten Fluren und im Sitzungssaal in Brüssel waren die Mienen betreten, die Stimmung gereizt. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz, Gast beim Gipfel und seit über 20 Jahren im politischen Geschäft, bescheinigte der EU ein "Annus horribilis". Ein solches Jahr mit Terror, ökonomischen und sozialen Krisen "sowie einem Auseinanderdriften der Mitgliedstaaten, wie es noch nie der Fall war - ein solches Jahr habe ich jedenfalls noch nicht erlebt und kann nur hoffen, dass es 2016 besser wird".

Flüchtlinge aus Syrien sollen künftig einer Visumspflicht unterliegen.

Schon vor dem Gipfel wurde die Spaltung der Union in der alles überschattenden Flüchtlingsfrage deutlich. Wenige Stunden zuvor berieten elf Länder - darunter Deutschland und Österreich - mit dem türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu, wie viele der rund zwei Millionen syrischen Flüchtlinge sie der Türkei abnehmen können. Auf freiwilliger Basis, versteht sich. Drei Milliarden Euro gibt die EU für die Versorgung - und hofiert Ankara neuerdings wieder.

Wegen der festgefahrenen Fronten setzt Bundeskanzlerin Angela Merkel darauf, im kleinen Kreis Fortschritte zu erreichen. Das ist in der EU durchaus üblich, wenn gar nichts geht. Die Kanzlerin beruhigte die anderen: "Niemand muss sich beteiligen."

Trotz aller Beschwichtigungsversuche rief der "Club der Willigen", wie die elf Länder auch genannt werden, deutlichen Unmut hervor. Immerhin fehlten ja 17 Staaten bei dem Mini-Gipfel, also die Mehrheit. Schulz kritisierte die Abwesenden: "Das geht nicht, und die Spaltung der Europäischen Union in dieser Frage ist unübersehbar."

Unbeliebt machte sich Österreich als Gastgeber des Vor-Gipfels mit einer Drohung. Wer als EU-Mitglied keine Flüchtlinge aufnehmen wolle, müsse mit finanziellen Konsequenzen rechnen, deutete Bundeskanzler Werner Faymann an - und schimpfte über den Egoismus der Staaten: "Also zu sagen, wenn es mir nützt, bin ich für Europa, und wenn es mir gerade nicht nützt, bin ich wieder gegen Europa, so geht's nicht." Alle 28 EU-Länder müssten die Last gemeinsam tragen. "Drei alleine für ganz Europa, das funktioniert nicht."

Eine dauerhafte Verteilung stand gar nicht erst auf der Agenda des Gipfels - zu aussichtslos ist diese Idee, auch wenn Deutschland dahinter steht. Das Thema der Umverteilung gilt inzwischen als peinlich. Es ist der beste Beweis dafür, dass die Staaten unfähig sind, sich zu einigen. 160.000 Asylberechtigte, die schon in Italien und Griechenland sind, sollen verteilt werden. De facto ist der Plan gescheitert.

Nur eine verschwindend geringe Zahl haben die Staaten seit September geschafft, nach neuesten Zahlen sind es exakt 208 Migranten. Nur 14 EU-Staaten haben zudem Plätze in Aussicht gestellt, diese Zahl beläuft sich auf 3827. Deutschland, wo die meisten ankommen, hat 30 Plätze zugesagt, das ist vor allem symbolisch gemeint. Das überlastete Schweden steigt aus.

Deutschland macht auch beim Grenzschutz Druck und stellt sich hinter den Vorschlag der EU-Kommission, dass an Außengrenzen Grenzschützer aus anderen Ländern auch gegen den Willen eines Staates aktiv werden können. Gemeint ist dabei vor allem Griechenland. Das sorgt für Zoff: "Es bringt doch nichts, auf Griechenland und Italien einzuschlagen", meint ein EU-Diplomat kopfschüttelnd.

Die Griechen fürchten die Drohung, aus der grenzkontrollfreien Schengen-Zone ausgeschlossen zu werden. Zudem hat Athen im Rahmen der Schuldenkrise schon sehr viel Souveränität abgegeben - noch mehr wäre wohl schwer zu ertragen.
Wieso redet er von "Weltkrieg"?

Einen solchen Eingriff in die ureigensten Rechte und die Souveränität der Nationalstaaten halten einige für unerhört. "Wir wiederholen, dass jede andere Maßnahme erst dann diskutiert werden kann, wenn die Europäische Union die Kontrolle über ihre Außengrenzen wiedergewonnen hat, den Anstrom von illegalen Migranten eindämmt und die bisher getroffenen Maßnahmen neu bewertet", erklärte die Visegrad-Gruppe, zu der Polen, Ungarn, Slowakei und Tschechien gehören.

Wie das neue Jahr nun wird? Parlamentspräsident Schulz hofft, dass alles besser wird. Eine weise und zugleich ausweichende Antwort gibt Kommissionspräsident Juncker. Auf die Frage einer Journalistin, ob dies das schwierigste Jahr überhaupt war, antwortet der 61-Jährige: "Sie sind zu jung, um das zu wissen - und ich auch."

[Gast]

... na und? ... lasst Sie doch weiter herumkaspern die EU - Pfeifen, alles Kontrollieren wollen und von nichts ne Ahnung, nur was auf Ihrem Bankkonto ist wissen se.

... ist nur meine Meinung es steht ja auch jedem frei an den Weihnachtsmann zu glauben.

[Gast]

[Gast]

Der deutsche Angstmob begrüßt die, die dem Tod von der Schippe gesprungen sind.




Wenn ich sowas lese und solche Bilder sehe, wird mir schlecht!
Was sind das nur für Gehirnamputierte Leute die sowas skandieren?

Was für eine Brut, was für ein Mob, was für bösartige Wesen!! Was hat man denen bloß getan? Und das mitten in Deutschland- die versauen mal wieder kräftig unser Ansehen. Höchststrafe wäre zu wenig.

Sie greifen Unschuldige an!!! Wieviel Feigheit muss in deren Genen sitzen sowas zu tun, anstatt in einen Dialog mit der Politik zu treten? Gewaltbereite sind das nicht, es sind GewaltTÄTIGE!

http://web.de/magazine/politik/clausnitz-sachsen-fluechtlinge-wuetendem-mob-bedroht-31363104

[JuliaVerona]

Das ist eine "schlagkräftige" Aussage von Dir Lessy... da kannst Du Dich mal so richtig auslassen mit eigenen Worten...

Ist ja auch einfach, so eine Schlagzeile in den Mittelpunkt zu stellen, aber hast Du denn auch die anderen Meldungen gelesen?

Ich habe nix gegen Flüchtlinge, aber diese Masse, die schon im letzten Jahr zu uns kamen und es reißt nicht ab... das ist doch der Knackpunkt !

[Gast]

Und das mitten in Deutschland

Wozu wundern oder klagen ?

Es funktioniert ja nicht mal in kleinen Kreisen Frieden zu halten, wie z.B.
in den Familien - zumal da noch alle blutsverwandt sind.
Warum werden Ehepartner und eigene Kinder umgebracht ? Doch nur aus Hass und Enttäuschung.

Nicht dass noch Jemand auf die Idee kommt, ich könnte so ein Verhalten gutheißen. Für mich ist so etwas ein Blick in den Abgrund der Menschen.

[Gast]

JuliaVerona, was-denn-was-denn?
Ich hab das sicher nicht "Schlagkräftig" in den Mittelpunkt gestellt, damit du dich über mein Posting auslässt.

Du meinst also, weil so viele Flüchtlinge kommen, darf der Angst-Mob sowas machen ja? Politisch und menschlich scheinst du nicht gerade engagiert zu sein. Das ist allerdings ein Knackpunkt vom Feinsten.

Danke für deine Themenbezogene Meinung, Barbarina!

[Gast]

"Reisegenuss" und auch noch beleuchtet.
Unscharfe Bilder, und die Einspielung von Ausrufen "wir sind das Volk"
Ich erinnere mich, dass in den letzten Monaten, Medieneinspielung aus alten IRAK Aufnahmen stattfanden
Es ist doch ein leichtes, die Bevölkerung für blöd zu verkaufen, nur es wachen immer mehr auf.
Achtung: der Bummerang könnte den Werfer treffen!

[JuliaVerona]

Richtig Frau Bronchicum ! Das hab ich bei diesem Foto auch gedacht!

Lessy ich lasse mir nur ungern das Wort um Mund umdrehen und Links einsetzen kann ich auch, schau mal
http://www.berlinjournal.biz/balkanstaat-bringen-fluechtlinge-im-zug-direkt-nach-deutschland/

Jetzt können die Flüchtlinge an der Grenze nicht mehr angegriffen werden.
Ab sofort bringen die Staaten auf der sogenannten Balkanroute die Flüchtlinge mit dem Zug von Mazedonien direkt nach Deutschland.
So haben es die Polizeichefs von Mazedonien, Serbien, Kroatien, Slowenien und Österreich am Donnerstag in Zagreb verabredet.
An der mazedonisch-griechischen Grenze werden die Flüchtlinge nur noch erkennungsdienstlich behandelt und dann in den Zug in Richtung Deutschland gesetzt.
Sie kommen dann auch relativ frisch an und wir können sofort mit dem integrieren beginnen.

Wenn sich das Verfahren richtig
einspielt und rumspricht, haben (fast) alle, was sie wollen:
- die Bundeskanzlerin ihr freundliches Gesicht,
- Herr Schäuble eine stabile Planungsgrundlage,
- die Willkommensfraktion genügend Nachschub für die Turnhallen,
- alle anderen EU- und Balkanländer keine Sorgen
- und die AfD schöne Wahlergebnisse.
Lediglich die Bürgermeister und die Steuerzahler hierzulande dürften nicht ganz so glücklich sein...
Und zu den dänischen Grenzkontrollen dürften dann bald auch niederländische, belgische und französische kommen,
worüber sich dann bundesdeutsche Journalisten wieder aufregen können....

Alles wird gut - wir schaffen das...

[Gast]

Fragen stellen ist nicht das gleiche wie Worte umdrehen, werte JuliaVerona.
Schön das du auch Links einstellen kannst- bei Gelegenheit klatsche ich mal wenn du eine Email abgeschickt hast
Die Zeitung hat ja einen ganz schön Altväterlichen Schriftzug... oh-hoooo!
Und die Beiträger der Blogger und deren Erkennungsbildchen sprechen eine eigene Sprache.

Wenn man sich die Mühe gemacht hat das Video genau zu betrachten, müsste der Junge im blauen Pulli aufgefallen sein. Das "verschwomme" Foto ist von eben diesem Video gemacht worden! Fehlt nur noch das jemand glaubt, der Sprechchor wäre vom IS angefertigt worden.

Es besteht immer die Gefahr der Manipulation durch Medien.
Eigenartigerweise werden immer häufiger gerade solche Berichte wie von mir eingestellt NICHT geglaubt. Soll damit das eigene Gewissen entlastet werden? So unter dem Motto: das gibt es doch gar nicht und überhaupt, was geht es mich an- ich habe die Flüchtlinge nicht eingeladen...

[Gast]

Ich habs mir mal angetan, die Kommentare zu dem Link-Artikel zu lesen - ich bin sprachlos und habe den Eindruck, dass diese Situation zumindest verbal das Schlechteste aus manchen Menschen herausholt...

Meine sachliche Meinung zum Flüchtlingsproblem: Wir werden die Situation nicht in den Griff bekommen; sie wird uns über den Kopf wachsen und auf Dauer sehr negative Folgen für unser Land haben...Und wir schaffen es nicht, wenn Merkel die anderen EU-Mitglieder nicht doch noch ins gemeinsame Boot bekommt...

[Gast]